Datenschutzschutzerklärung

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf der  Internetseite des Sachverständigenrats Gesundheit erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

•    Browsertyp und -version
•    verwendetes Betriebssystem
•    Website, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
•    Seiten und Dateien, die Sie auf unserer Internetseite abrufen
•    ggf. die Website, die Sie nach der unseren besuchen (bei Anklicken eines externen Links auf unserer Website)
•    Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
•    die Internet Protokoll (IP)-Adresse, anonymisiert in verkürzter Form

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit personenbezogenen Daten der Nutzerin bzw. des Nutzers findet nicht statt. Die Speicherung erfolgt auf den Servern des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) am Standort Köln.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin/des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens vierzehn Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich, sofern dies aufgrund gesetzlicher Regelungen erforderlich ist. Die IP-Adressen der Nutzer werden bereits während des Schreibens der Logfiles anonymisiert, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

2.   Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gilt Artikel 6 Absatz 1 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ggf. in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als Rechtsgrundlage.

3.    Kontaktaufnahme mit dem Sachverständigenrat Gesundheit


Zur Kontaktaufnahme mit dem Sachverständigenrat Gesundheit kann folgendes zentrale E-Mail Postfach genutzt werden:

svr@bmg.bund.de

Soweit Sie den oben genannten Kontaktweg verwenden, werden die von Ihnen in der E-Mail übermittelten Daten (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten wie z.B. Name, Vorname, Anschrift in einer Signatur), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gespeichert. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Soweit Sie das Formular zur Bestellung von Gutachten verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer vollständigen Adresse sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden.

Soweit Sie Formulare zur Anmeldung für Veranstaltungen verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich.

4.    Einsatz von Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen bestimmter Seiten oder bestimmter Funktionen auf Ihrem Rechner gespeichert werden.

Voraussetzung für die Speicherung ist, dass in Ihren Browsereinstellungen (z.B. Microsoft Edge, Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Apple Safari) die Annahme von Cookies aktiviert ist.

Das Internetangebot des Sachverständigenrats ist auch ohne die Zulassung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen nutzbar.

Ist die Annahme von Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert, wird beim Besuch dieses Internetangebots automatisch ein Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert. Dabei handelt es sich um sogenannte „Session-cookies“ welche nach Beenden der Website-Nutzung und Schließen des Internet-Browsers wieder gelöscht werden.


5.    Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

•    Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO    
•    Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO
•    Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO
•    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
•    Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung, Artikel 21 DSGVO
•    Recht auf Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO

 Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter svr@bmg.bund.de geltend machen.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu.

6.    Kontakt

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist der

Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
vertreten durch den Leiter der Geschäftsstelle

im Bundesministerium für Gesundheit
Rochusstraße 1, 53123 Bonn

Telefon: 0228 / 99 441 4511
Telefax: 0228 / 99 441 4915
E-Mail: svr@bmg.bund.de


Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund.de